Allgemeine Geschäftsbedingungen

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln die Nutzung der digitalen B2B-Plattform CareMeal durch Einrichtungen des Alters-, Pflege- und Betreuungsbereichs ("Einrichtung") sowie deren autorisierte Mitarbeitende. Abweichende Bedingungen der Einrichtung gelten nur, wenn sie schriftlich vereinbart wurden.

CareMeal stellt eine digitale Plattform zur Verfügung, mit der Pflege, Küche und Verwaltung einer Einrichtung Menüpläne, Bewohnerinformationen, Kostformen, Allergien, Unverträglichkeiten und Menübestellungen erfassen, verwalten, austauschen und abrufen können. Die Plattform dient der Kommunikation und Dokumentation; sie ist kein medizinisches oder ernährungsmedizinisches Beratungssystem.

Der Zugang zu CareMeal ist auf autorisierte Mitarbeitende der Einrichtung beschränkt. Jeder Benutzer ist verpflichtet, seine Zugangsdaten vertraulich zu behandeln und unbefugte Nutzung seines Kontos zu verhindern. Die Einrichtung sorgt dafür, dass nur berechtigte Personen Konten erhalten.

CareMeal arbeitet mit rollenbasierten Zugriffen (z. B. Pflege, Küche, Administration). Die Rechte und Sichtbarkeiten richten sich nach der jeweils zugewiesenen Rolle. Die Einrichtung ist dafür verantwortlich, Rollen und Berechtigungen passend zu vergeben.

Die Einrichtung trägt die alleinige Verantwortung für die von ihr und ihren Mitarbeitenden in CareMeal erfassten Daten. Dies umfasst insbesondere die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der Daten zu Bewohnerinnen und Bewohnern, Kostformen, Allergien, Unverträglichkeiten und Menübestellungen.

CareMeal ermöglicht die Erstellung, Verwaltung und Veröffentlichung von wöchentlichen Menüplänen sowie die Auswahl von Menüs durch das Pflegepersonal. Die Küche ist verantwortlich für die inhaltliche Ausgestaltung der Menüs; die Pflege für die zutreffende Zuordnung zum Bewohner.

Die Einrichtung stellt sicher, dass die Erfassung und Verarbeitung von Bewohnerdaten in CareMeal mit dem geltenden Datenschutzrecht und den internen Vorgaben der Einrichtung vereinbar ist. CareMeal stellt hierfür die technischen Funktionen bereit.

Kostformen werden von der Einrichtung oder deren zuständigem Personal definiert und den Bewohnern zugewiesen. CareMeal unterstützt die Kommunikation der Kostformen, ersetzt jedoch keine medizinische oder diätetische Bewertung.

Allergien und Unverträglichkeiten werden in CareMeal dokumentiert, um die Vorbereitung und Ausgabe von Mahlzeiten zu unterstützen. Die Pflege und die Küche sind gemeinsam dafür verantwortlich, diese Angaben vor jeder Essensausgabe zu berücksichtigen und zu kontrollieren.

CareMeal ist ein kommunikationsunterstützendes Werkzeug. Es ersetzt weder ärztliche, medizinische noch ernährungsmedizinische Beratung. Die jeweilige Einrichtung und deren zuständiges Personal bleiben allein dafür verantwortlich, dass Angaben zu Allergien, Unverträglichkeiten, Kostformen, Menübestellungen und Bewohnerinformationen korrekt sind und vor der Zubereitung bzw. Ausgabe von Speisen kontrolliert werden.

• CareMeal bietet neuen Kunden eine kostenlose Testphase von 30 Tagen.
• Während der Testphase fallen keine Abonnementgebühren an.
• Nach Ablauf der 30 Tage beträgt der reguläre Preis CHF 295.– pro Monat.
• Vor Beginn der kostenpflichtigen Nutzung ist für den Kunden klar ersichtlich, dass anschliessend Kosten von CHF 295.– pro Monat entstehen.
• Beginnt das Abonnement automatisch nach der Testphase, wird dies bereits bei der Registrierung eindeutig angezeigt.
• Das Abonnement wird monatlich abgerechnet.
• Die Kündigungsbedingungen werden im Kundenkonto und vor Abschluss klar angezeigt.
• Bereits geschuldete oder bezahlte Beträge werden nur zurückerstattet, soweit dies vertraglich vereinbart oder gesetzlich erforderlich ist.
• Weitere oder abweichende Preise und Zahlungsbedingungen gelten nur aufgrund einer separaten schriftlichen Vereinbarung mit der Einrichtung.

Der Vertrag über die Nutzung von CareMeal läuft auf unbestimmte Zeit und kann von beiden Parteien unter Einhaltung einer angemessenen Kündigungsfrist gekündigt werden. Die Kündigung bedarf der Textform.

CareMeal bemüht sich um eine möglichst hohe Verfügbarkeit der Plattform. Eine ununterbrochene Verfügbarkeit kann jedoch nicht garantiert werden.

Wartungsarbeiten und technische Störungen können zu kurzzeitigen Unterbrechungen führen. CareMeal informiert die Einrichtung nach Möglichkeit im Voraus über geplante Wartungen, die längere Ausfallzeiten nach sich ziehen.

CareMeal behält sich vor, die Plattform laufend weiterzuentwickeln, Funktionen anzupassen, zu ergänzen oder entfallen zu lassen, sofern dies den vertraglich vereinbarten Kern der Leistung nicht wesentlich verändert.

Die Bearbeitung personenbezogener Daten erfolgt gemäss der Datenschutzerklärung von CareMeal und dem anwendbaren Schweizer Datenschutzrecht. Die Einrichtung bleibt für die Datenbearbeitung, die sie selbst vornimmt oder durch ihre Mitarbeitenden veranlasst, verantwortlich.

Soweit nach zwingendem Schweizer Recht zulässig, ist die Haftung von CareMeal auf grobe Fahrlässigkeit und Vorsatz beschränkt. Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig. Die Haftung für indirekte Schäden, Folgeschäden oder entgangenen Gewinn ist – soweit gesetzlich zulässig – ausgeschlossen.

CareMeal kann Benutzerkonten sperren oder löschen, wenn ein Benutzer gegen diese AGB verstösst, unbefugt handelt oder der Zugang nicht mehr berechtigt ist. Die Einrichtung kann die Sperrung oder Löschung ihrer Konten jederzeit verlangen.

Bei Beendigung des Vertrags werden die Daten der Einrichtung nach Vereinbarung gelöscht oder in einem gängigen, maschinenlesbaren Format zur Verfügung gestellt. Gesetzliche Aufbewahrungspflichten der Einrichtung bleiben vorbehalten.

CareMeal kann diese AGB jederzeit ändern. Änderungen werden wirksam, sobald sie auf der Website veröffentlicht werden. Bei wesentlichen Änderungen wird die Einrichtung rechtzeitig informiert.

Diese AGB unterliegen schweizerischem Recht. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesen AGB ist der Sitz des Betreibers in Uznach, Schweiz, sofern nicht zwingendes Recht einen anderen Gerichtsstand vorsieht.